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CHANCENGLEICHHEIT

Barrieren abbauen

Altona weiter vorn
Danke für Ihr Vertrauen!

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kultur und Politik in Hamburg

Golden Pudel Club kann wieder eröffnen!

v. Enckevort, Tjarks, Dobusch,  Müller, Schmidt, Gögge

Ortstermin Golden Pudel Club

Nach dem Brand sah es ganz so, als müsse Hamburg auf die Kulturinstitution Golden Pudel Club verzichten. Ein Jahr intensiver Arbeit, starken ehrenamtlichen Engagements, politischen Abstimmungsprozessen und unzähliger Gespräche war das Rettungspaket für den Pudel Club dann geschnürt. Die Mara und Holger Cassens Stiftung hat Anteile erworben, die rot-grünen Regierungsfraktionen der Bürgerschaft haben dem Projekt 200.000 € über den Sanierungsfond für das Ober- und Dachgeschoss zukommen lassen und auch der Bezirk Altona wird sich mit 100.000 € beteiligen. Die restlichen Mittel von über 500.000 € werden selbst getragen. Mich freut insbesondere, dass die neu entstehenden Räumlichkeiten nun dauerhaft für öffentliche Nutzungen gesichert werden konnten - vorgesehen sind Lesungen, Diskussionen, Workshops und Seminare -, und dass das Stadtteilarchiv Park Fiction dort unterkommen wird,

Theater und Tanzszene

SPD-Fraktion und Grüne beantragten im Rahmen der Haushaltsberatungen eine weitergehende Stärkung mehrerer Bereiche: Die Mittel für die Theater- und Tanzszene in 2017/2018 werden um jeweils 100 000 € sowie die Mittel für Privattheater in 2017 um 1,3 Mio und in 2018 um 950.000 € erhöht. Außerdem greift zukünftig eine jährliche Indexierung dieser Betriebskostenzuschüsse. Mit der Erhöhung der Mittel für die Privattheater sorgen wir dafür, dass die Empfehlungen der Evaluation der Privattheater von 2016 schneller umgesetzt werden als bereits im Haushaltsplanentwurf vorgesehen.

Höhere Planwerte im Kulturetat

Der vom Senat vorgelegte Haushaltsplanentwurf sah im Einzelplan Kultur 258,4 Mio € für 2017 und 262,3 Mio € für das Folgejahr vor. (Der Planwert für 2016 hatte noch bei 244,6 Mio € gelegen.) Das entspricht 2,49 Prozent des Gesamthaushalts für 2017 bzw. 2,51 Prozent in 2018. Wie versprochen wirken sich die zusätzlichen Mittel für die Elbphilharmonie nicht zulasten anderer Kulturbereiche aus. Und auch bei Herausrechnen der Mittel für die Elbphilharmonie ist eine Steigerung der Ansätze zu verzeichnen (zB Bücherhallen, Stadtteilkultur!).

Integration durch kulturelle Teilhabe

Wir haben Institutionen der Stadtteilkultur und der Kinder- und Jugendkulturarbeit zusätzlich mit Mitteln aus dem Integrationsfonds gestärkt, denn diese Bereiche tragen mit ihren Angeboten auch maßgeblich zur gelingenden Integration und Stärkung der Zivilgesellschaft in den Quartieren bei. Dabei sprechen sie auch und insbesonder jüngere Menschen an und eröffnet so den Weg zu kultureller und gesellschaftlicher Teilhabe.

Vorsitz des Kulturausschusses

Ich freue mich außerordentlich, dass es meiner Fraktion in dieser Legislaturperiode gelungen ist, den Vorsitz des Kulturausschusses aus den eigenen Reihen bestellen zu dürfen. Und natürlich freut es mich auch ganz besonders, dass meine Fraktion mich mit dieser Aufgabe betraut hat! Nachdem ich in der ersten Häflte der letzten Legislaturperiode kulturpolitische Sprecherin war, liegt nun wieder ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Kulturbereich. Da die verschiedensten Facetten von Kultur mich mein Leben lang begleitet, begeistert und beschäftigt haben - vom Studium über meine (Lehr-)tätigkeit an der Universität bis zum Ehrenamt und mehr - bin ich nun gespannt auf diese neue Aufgabe! Übrigens: Ausschüsse sind fast immer öffentlich - kommen Sie vorbei!

Digitales Archiv Nord

Bereits im Mai wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Weg für ein digitales norddeutsches Archiv frei gemacht. Um die dauerhafte Erhaltung digitaler Aufzeichnungen zu gewährleisten, wollen das Staatsarchiv der FHH, das Staatsarchiv Bremen, die Landesarchive Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie das Niedersächsische Landesarchiv ein gemeinsames digitales Archiv aufbauen und sich dabei an nationalen und internationalen Standards orientieren. Die Verhandlungen über die Entwicklungspartnerschaft mit DIMAG, einem von Baden-Würtemberg, Bayern und Hessen in Kooperation betriebenen Archivsystems, sind bereits abgeschlossen. So bleibt gewährleistet, dass die Bürgerinnen und Bürger erleichterten Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten und zugleich, dass auch künftige Generationen Erkenntnisse über die Lebensgrundlagen der Gesellschaft, die Rechte natürlicher und juristischer Personen oder die Geschichte des Gemeinwesens und seiner Menschen gewinnen können.
Im Hamburger Staatsarchiv werden tausende Papierakten aus Behörden und von Privatpersonen ausgewertet und für die Nachwelt aufbewahrt. Für Informationen, die nur noch elektronisch vorhanden sind, gibt es bislang keine Infrastruktur zur Aufbewahrung. Schon jetzt sind viele digitale Informationen aus der Anfangszeit der PCs und des Internet unwiederbringlich verloren. Daten wurden einfach gelöscht, wenn man sie nicht mehr brauchte, viele können mit der heutigen Software nicht mehr gelesen werden oder sind beschädigt, weil die Speichermedien nur einen kurzen Lebenszyklus hatten. Es besteht die Gefahr, dass z.B. Museen nicht mehr in der Lage sind, archivierte digitale Kunstwerke zu zeigen. Es muss also schnell gehandelt werden, damit unsere Zeit für künftige Generationen nicht in einem 'digital dark age' versinkt!
Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Haushalt 13/14

Der Einzelplan 3.3 stand ganz im Zeichen der Sanierungsoffensive der SPD-Fraktion. Neu hingekommen waren zuletzt Anträge zur Synagoge, zum Planetarium, zum thalia Theater und dem Deutschen Schauspielhaus und zum Theatersaal in Harburg.
Im Zentrum der Haushaltsdebatte aber stand für uns die HÖB - die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg! Damit können die vielen dezentralen Standorte optimiert, Bücherbusse für Harburg und Bergedorf ersetzt und die Sanierungsmaßnahmen bei der Zentralbibliothek zum Abschluss gebracht werden. Die HÖB gehört mit ihrem beispiellos vielfältigen und modernen Angebot an Informationen und Wissen zu den kulturellen Fundamenten unserer Stadt. Wer an der Vision ,Kultur für alle' festhalten will, muss die öffentlichen Bücherhallen darin unterstützen, sich als Lese- und Lernorte der Zukunft weiterzuentwickeln. Das ist uns als SPD-Fraktion ein Herzensanliegen. (Vgl. hierzu auch: Pressemeldung zum Haushalt.)

Große Schritte

Wir haben uns auf den Weg gemacht, den riesigen Sanierungsstau im Kulturbereich anzugehen - siehe z.B. unsere Anträge zur Nikolaikirche, zur Synagoge, zur Staats- und Universitätsbibliothek, zu den Deichtorhallen, dem Planetarium und zur Hauptkirche St. Katharinen. Bei der Sternwarte geht es dabei auch um die Vorbereitung der gemeinsamen Bewerbung des Hamburger Observatoriums mit der Sternwarte im argentinischen La Plata um den Titel als UNESCO Welterbe.
2012 stand auch die Fabrik im Fokus, die nach über 40 Jahren deutlich in die Jahre gekommen ist und dringend saniert werden muss.

Haushalt 2011/2012

Wir hatten ja im Wahlkampf versprochen, “die Abwärtsspirale Hamburgs als Kulturmetropole zu stoppen und den Negativ-Trend von Kürzungen, Streichungen und Schließungen wieder umzukehren” – und genau das haben wir jetzt auch mit dem Haushalt 2011/2012 gemacht: Flaggschiffe wie das Deutsche Schauspielhaus, die Privattheater, die Öffentlichen Bücherhallen und die historischen Museen wurden von den Konsolidierungsverpflichtungen entlastet, die Schwarz-Grün noch vorgesehen hatte. Die Museen, insbesondere natürlich das Altonaer Museum! - bleiben erhalten und wir übertragen ihnen zusätzlich eine Million Euro aus dem Sonderausstellungsfonds für mehr eigenen Planungsspielraum (vgl. Antrag Hamburg 2020: Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg - Fonds für Ausstellungen und Museen). Die Renovierung der Bühnenmaschinerie des Schauspielhauses ist ebenfalls gesichert und die Bücherhallen müssen nicht über weitere Schließungen nachdenken. Insgesamt haben wir damit im Kulturbereich Kürzungsvorhaben 4,7 Millionen Euro rückgängig gemacht!

Anfänge!

Nach der Wahl ging es gleich los - viele Gesprächs- und Besuchstermine stand für mich als frisch gewählte kulturpolitische Sprecherin meiner Fraktion an. Einerseits ging es natürlich um das gegenseitige Kennenlernen, andererseits warfen die Haushaltsberatungen bereits ihre Schatten voraus: Alle wollten mir gerne mitgeben, wie sehr eine Neu- oder Weiterförderung gebraucht bzw. eine Erhöhung derselben dringend erforderlich sei. Und gleichzeitig wollte ich alles an Veranstaltungen mitnehmen, was nur möglich war - vom Konzert über den Kongress, die Theaterstücke bis zu.... - alles eben!

Die Sternwarte Bergedorf

Sternwarte BergedorfDie Sternwarte Bergedorf wurde zwischen 1906 und 1909 auf dem Gojenberg errichtet. Damals handelte sich um das modernste und größte Observatorium Europas, das auch heute noch eine für den Wissenschaftsstandort Hamburg von Bedeutung ist. Seit 1996 steht das Ensemble unter Denkmalschutz. Zum Erhalt sind in den letzten Jahren bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten erfolgt, 2012 hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützend dafür 500.000 Euro für die bereitgestellt, nun hat der Haushaltsausschuss des Bundestages vorbehaltlich der Kofinanzierung durch Hamburg 1,575 Mio Euro für die Sanierung des Kuppelbaus mit dem Großen Reaktor freigegeben. Der Senat wurde nun von der Bürgerschaft aufgefordert, die vorbereitenden Maßnahmen zur Sanierung so voranzutreiben, dass es spätestens im 4. Quartal 2017 losgehen kann.

Aus dem Archiv

Plakat Stimmrecht

Sanierungsfonds und weitere Investitionen

Die SPD-Fraktion hat ihre Bemühungen zur Sanierung der Stadt vor allem im Kulturbereich fortgeführt. So beschloss meine Fraktion u.a. zur Deckung der Mehrbedarfe bei der Bühnensanierung des Helms-Saals / Harburger Theater weitere 870.000 Euro und beim Planetarium zusätzliche 2,55 Mio Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung zu stellen. Auch der Kulturpalast Billstedt und das Bergedorfer Schloss erhalten Mittel aus dem Fonds. Insgesamt belaufen sich die von Hamburg bereit gestellten Investitionsmittel für Maßnahmen rund um kulturelle Einrichtungen, die entweder schon abgeschlossen sind oder deren Umsetzung spätestens in diesem Jahr begonnen wird, aktuell auf
64, 66 Mio Euro (vgl. Drs. 20/11135).

Termin: Kunst und Kultur in Hamburg:

Nutzen wir die Chancen kultureller Vielfalt in unserer Stadt?! Podiumsdiskussion u.a. mit Amelie Deuflhard (Kampnagel). Moderation: Gabi Dobusch. 17.10.2012, 19 Uhr, Rathaus, Kaisersaal. Weitere Infos und Anmeldung hier.

Sanierungsstaus und Haushaltslöcher

Alle Löcher zu stopfen, die sich bei genauerer Betrachtung der Hinterlassenschaften von Schwarz-Grün auftaten, war im ersten Anlauf unmöglich. Viele bereits angekündigten oder versprochenen Wohltaten hatte der Vorgängersenat nämlich nicht im Haushaltsentwurf abgebildet. Im Bereich Freies Theater ebenso wie im Jazzbereich haben wir erste Schritte unternommen. Und Investitionsstaus der letzten Jahre lassen sich auch nicht auf einen Schlag beheben.
Mahnmal St. Nikolai innen
SPD-Fraktion und Olaf Scholz in den Deichtorhallten
hafenbahnhof
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