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Altona weiter vorn
Danke für Ihr Vertrauen!

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Gleichstellung

Straßennamen in der Mitte Altona

Mit den Straßennamen für die Mitte Altona werden erfreulicherweise viele Frauen geehrt - beispielsweise Eva Rühmkorf, die 2013 verstorbene ehemalige Leiterin der 1979 gegründeten Hamburger Leitstelle Gleichstellung der Frau und späteres Mitglied der Landesregierung Schleswig-Holsteins. Die Bezirksversammlung Altona hatte beschlossen, die Straßen mehrheitlich nach Frauen zu benennen und Vorschläge aus dem Stadtteil gesammelt. 80 Prozent der neu entstehenden Straßen- und Platznamen haben nun einen Bezug zu Frauen. Hintergrund: Die meisten der nach Personen benannten Straßen und Plätze in Hamburg sind noch immer nach Männern benannt (87%). Deswegen war schon 2011 im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (GPR) beschlossen worden, den Anteil der nach Frauen benannten Straßen als Ausdruck der Anerkennung und Wertschätzung maßgeblich zu erhöhen, um auch Frauen im kollektiven Gedächtnis der Stadt zu verorten.

Gleichstellung im öffentlicher Dienst Hamburgs

Die Bürgerschaft debattierte Ende März den Personalbericht 2016 in Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter im öffentlichen Dienst. Die Maßnahmen des gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) der letzten Legislaturperiode (ua Novellierung des Gleichstellungsgesetzes, Gremiengesetz) zeigen inzwischen Wirkung: So ist es gelungen, den Anteil von Frauen in Führungspositionen in den Besoldungsgruppen A15 bzw. E15 und höher auf 40,9 Prozent anzuheben. Bei der Besetzung von Spitzenpositionen konnte von 2012 auf 2015 eine Steigerung von 24 auf 52 Prozent erreicht werden, der Frauenanteil in Positionen der B-Besoldung erreichte 23,7 Prozent (Zielwert: 20%).Angestrebt wird auch, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit flexiblen Arbeitszeitmodellen, der Möglichkeit aus einer Teilzeitphase wieder in Vollzeit zurück zu kehren und Führungspositionen in Teilzeit zu besetzen, weiter zu verbessern. Es bleibt abzuwarten, wie schnell die öffentlichen Unternehmen nachziehen.

Arbeit mit geflüchteten Frauen stärken

2017-flaks-2

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Integrationsfonds stärkt die Arbeit mit geflüchteten Frauen und Mädchen in Altona

FLAKS, Dolle Deerns und Mädchentreff Altona können ihr Engagement für geflüchtete Frauen und Mädchen in Altona intensivieren und ausbauen!

Mit dem Integrationsfonds hat die Bürgerschaft ein Instrument geschaffen, um die Integration der in Hamburg lebenden Geflüchteten konsequent voranzubringen und das Zusammenleben aller Menschen in den Stadtteilen und Quartieren zu verbessern. Der von Rot-Grün auf den Weg gebrachte Antrag Hamburger Integrationsfonds (XIV) 21/6999– Integration von Frauen und Mädchen erleichtern und kultursensible Angebote zur Frauengesundheit stärken setzt nun einen deutlichen Akzent in der Frauen- und Mädchenarbeit.

Wie eine Große Anfrage http://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52033/situation-gefl%c3%bcchteter-frauen-und-m%c3%a4dchen-in-hamburg.pdf der Regierungsfraktionen zur Situation von geflüchteten Frauen und Mädchen gezeigt hatte, werden diese im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gruppe der Geflüchteten insgesamt noch viel zu selten von Maßnahmen wie dem Projekt W.I.R. - work and integration for refugees erreicht. Die Erfassung der Daten zur individuellen Lebenslage und den beruflichen Kompetenzen ist jedoch mit die wichtigste Voraussetzung für eine spätere Integration in den Arbeitsmarkt und die Entwicklung einer Basis für ein selbstbestimmtes eigenständiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe. Mit dem Fonds werden daher Maßnahmen gefördert, die Zugänge für schwer erreichbare geflüchtete Frauen und Mädchen schaffen.

Die Einrichtungen FLAKS, Dolle Deerns und Mädchentreff Altona übernehmen seit langer Zeit wichtige Aufgaben in der Unterstützung, Beratung und Förderung von Frauen und Mädchen. Dieses Potential soll auch geflüchteten Mädchen und Frauen zugutekommen. Das Programm bietet neben Angeboten zum Erlernen von Alltagsfertigkeiten wie Fahrradfahren oder Schwimmen auch Angebote wie Tanzpädagogik. Die Maßnahmen schaffen Zugänge und dienen der Mobilisierung sowie der Stärkung des Zusammenhalts der Teilnehmerinnen. Bewusst sind die Proberäume außerhalb der Unterbringungen gewählt, damit die Frauen die Gelegenheit bekommen, neue Stadtteile zu erkunden und zu erfahren.

Mit dem gleichen Antrag wird auch der Ausbau der kultursensiblen Angebote zur Frauengesundheit von Pro Familia Hamburg ermöglicht, denn die Betreuung und Begleitung geflüchteter Frauen bei ärztlicher Behandlung oder der präventiven Beratung zur selbstbestimmten Sexualität und Familienplanung erfordern Sensibilität sowie Kenntnisse der individuellen Fluchtgeschichten.

Gabi Dobusch: "Das Schicksal der hierher geflüchteten Frauen und Mädchen, die nicht selten in ihren Herkunftsländern oder auf der Flucht Gewalt erfahren haben, keine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben und Weiterentwicklung ihrer Persönlichkeit hatten, liegt mir sehr am Herzen. Wir müssen alles daran setzen, ihnen die Möglichkeiten auf gleichberechtigte Teilhabe an unserer Gesellschaft zu eröffnen."

2017-Integrationsfond [Acrobat-PDF-Dokument 20 kb]

Geflüchtete Frauen: Zugang zum Arbeitsmarkt

Die Bürgerschaft hat die Einrichtung eines Integrationsfonds über 7 Mio € beschlossen. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen herhält nun die Kooperation von FLAKS e.V. - Zentrum für Frauen in Altona, Dolle Deerns e.V. und Mädchentreff Altona daraus Mittel, um Kontakt zu geflüchteten Frauen aufzubauen, ihnen Alltagsfertigkeiten zu vermitteln und erste Schritte in ein eigenständiges Leben zu ermöglichen. Ebenfalls gefördert wird das Projekt LibertA, das geflüchtete Frauen dabei unterstützt, handwerkliche und betriebswirtschaftliche Fähigkeiten zu erlangen. 30 bereits akquirierte Arbeitsplätze in der Textilbranche sollen so besetzt werden.

Mehr Mittel für die Gleichstellungspolitik

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen eine Erhöhung der Ansätze für die Förderung der Gleichstellung beschlossen. Damit wird die Umsetzung des Aktionsplans zur Akzeptanz und Anerkennung der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt sowie der Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) sichergestellt.

Schutz vor Gewalt

Bereits im Oktober 2016 wurde die neue Koordinierungs- und Servicestelle der Frauenhäuser für Frauen, die im jeweils anderen Bundesland Schutz suchen, eröffnet. Damit verbessern Hamburg und Schleswig-Holstein den niedrigschwelligen Zugang zu den Frauenhäusern. Der präventive Gewaltschutz in den Stadtteilen wurde durch eine Förderung des erfolgreichen Projektes „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ weiter gestärkt.

Evaluation des GPR

Im Mai letzten Jahres wurde der Senat von den Regierungsfraktionen aufgefordert, den ausstehenden Evaluationsbericht zum Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm vorzulegen. Nun ist die Behörde für Wissenschaft und Gleichstellung dem nachgekommen. Aufgrund des Querschnittscharakters des GPR waren dazu alle Fachbereiche nach dem Stand der jeweils verfolgten Gleichstellungsziele befragt worden. Der Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung wird sich voraussichtlich auf seiner Februarsitzung mit dem Bericht befassen.

Gleichstellung im Haushalt

Haushaltsplann

Haushaltsplan

Gender Budgeting kann effektives Mittel zur Förderung und Überprüfung der Gleichstellung der Geschlechter in Hamburg werden. Das zeigen die Antworten auf eine Kleine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabi Dobusch.
Bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2015/2016 war erstmals auf Antrag der SPD-Fraktion damit begonnen worden, die strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens zu nutzen, um gleichstellungspolitische Ziele und Kennzahlen zu formulieren.
Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabi Dobusch hat nun nachgefragt, inwiefern die festgelegten Zielwerte der Produktgruppen in den Einzelplänen der Behörden jeweils erreicht wurden und welche konkreten Pläne für die Weiterentwicklung und Überprüfung des Gender Budgetings verfolgt werden.
Die Antwort des Senats zeigt einerseits positive Ergebnisse: Viele der Kennzahlen wurden erfüllt und manche sogar übertroffen, so zum Beispiel der Anteil der eingestellten Polizeivollzugsbeamtinnen im Laufbahnabschnitt I, der 52,6 Prozent höher liegt als geplant. Andererseits wird durch das Verfahren deutlich, wo noch Nachbesserungsbedarfe bestehen: Die angestrebte Anzahl der Männer mit erfolgreich abgeschlossener Lehre zum Altenpfleger wurde beispielsweise nicht erreicht.
Die meisten Gender-Ziele und Gender-Kennzahlen sollen im Haushaltsplan 2017/2018 fortgeführt werden. Die Zielwerte sollen nach Vorschlag des Senats aufgrund der gesammelten Erfahrungen bei einigen der Kennzahlen nach oben oder unten korrigiert werden. Geplant ist außerdem, das gesamte Gender-Budgeting-Verfahren für den Doppelhaushalt 2019/2020 weiterzuentwickeln.
Gabi Dobusch: „Gender Budgeting lässt uns auf einen Blick erkennen, wo Handlungsbedarfe in Hinblick auf gleichstellungspolitische Ziele bestehen. Noch steckt das Projekt in den Kinderschuhen, aber in vielen Einzelplänen des Haushaltsplanentwurfs sind nun die Grundsteine für die zukünftige notwendige Weiterentwicklung gelegt.“

Besserer Schutz von Prostituierten

PM Prostitution 1

PM Prostitution

Besserer Schutz und Stärkung der Selbstbestimmungsrechte von Prostituierten – Rot-Grün will Runden Tisch einberufen.

Die Fraktionen von SPD und Grünen beantragen in der heutigen Bürgerschaftssitzung die Einsetzung eines Runden Tisches zum Thema Prostitution in Hamburg. Ziel ist es, die Situation der Prostituierten im Hinblick auf ihre Selbstbestimmungsrechte und ihren Schutz zu verbessern. Außerdem soll der Bundesrat an den Beratungen zum geplanten Prostituiertenschutzgesetz angemessen beteiligt werden.

Dazu Gabi Dobusch, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Ziel ist es, Menschen, die in Hamburg in der Prostitution tätig sind, besser zu schützen und ihnen mehr Rechtssicherheit zu geben. Maßnahmen, die der Stigmatisierung und Kriminalisierung Vorschub leisten, sind da wenig zielführend. Mit diesem Blick sollte der vorliegende Referentenentwurf zum Prostituiertenschutzgesetz der Bundesregierung mit den Bundesländern diskutiert werden, wir sehen an zahlreichen Stellen noch Verbesserungsbedarf. Um Frauen besser vor Menschenhandel und Zwangsprostitution zu schützen, sind weitere Veränderungen des Strafrechts und Verbesserungen beim Aufenthaltsrecht erforderlich, und zwar sowohl in Hinblick auf Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung als auch bezogen auf Menschenhandel zum Zwecke der Ausbeutung der Arbeitskraft. Der hierzu jüngst vorgelegte Gesetzentwurf auf Bundesebene geht in die richtige Richtung. Beim Runden Tisch in Hamburg gilt es, sich auch über bessere ordnungsbehördliche Kontrollmöglichkeiten beispielsweise zur Verbesserung der teilweise menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen sowie über mögliche Ausstiegshilfen auszutauschen."

Dazu Mareike Engels, sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Prostitution hat viele Facetten und hier gilt es, Menschenhandel und legale Sexarbeit auseinanderzuhalten. Wir setzen uns für eine bessere Verfolgung und Bekämpfung von sexueller Ausbeutung zum Zwecke des Menschenhandels ein. Mit dem Runden Tisch wollen wir die Grundlage schaffen, die Situation von Prostituierten in Hamburg zu verbessern. Dort diskutieren wir mit Expertinnen und Experten, darunter auch Sexarbeiter*innen, wie wir sie bestmöglich schützen können. Das Prostituiertenschutzgesetz, wie von der Bundesregierung geplant, sieht Maßnahmen wie Meldeauflagen und verpflichtende Gesundheitsberatungen vor, die Betroffene unter Umständen in die Illegalität drängen und Stigmatisierung Vorschub leisten. Das ist genau der falsche Weg. Außerdem wollen wir das Kontaktanbahnungsverbot in St. Georg evaluieren, das wir von vornherein abgelehnt haben. Es verdrängt Prostituierte aus dem öffentlichen Raum und macht sie so schutzloser."

Antrag Schutz Prostituierte [Acrobat-PDF-Dokument 20 kb]

Equal Pay Day - Lohngerechtigkeit im Fokos!

EqualPayDay

EqualPayDay

Equal Pay Day - "Wir dürfen beim Thema Lohngerechtigkeit nicht nachlassen"

Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 19. März: "In Hamburg hat sich die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern im Vergleich zum Vorjahr wieder leicht geschlossen. Wir sind also auf dem richtigen Weg. Aber der so genannte Gender Pay Gap liegt hier bei uns noch immer über dem Bundesdurchschnitt. Wir können uns also nicht zurücklehnen – es gibt weiterhin Handlungsbedarf."

Dobusch weiter: "Profitiert haben die Frauen von der Einführung des Mindestlohns, aber nach wie vor gibt es große Branchenunterschiede. So bringt die Tätigkeit in einem eher männlich dominierten Bereich wie den technischen Dienstleistungen einer Frau zwar finanzielle Vorteile gegenüber vielen Tätigkeiten in bisher weiblich dominierten Arbeitsfeldern, dafür aber fiel der Lohnabstand zu ihren männlichen Kollegen mit zuletzt 33 Prozent hier besonders hoch aus. Wir brauchen daher auf Bundesebene das angekündigte Gesetz zur Lohngerechtigkeit für Frauen und Männer. Und wir dürfen nicht darin nachlassen, in Hamburg für eine ausgewogenere Verteilung von Frauen und Männern in Teilzeit, in Führungspositionen und für eine stärkere Durchmischung in den verschiedenen Branchen zu sorgen. Das Gremienbesetzungsgesetz von 2013 und die gut ausgebaute Betreuungsstruktur für Hamburger Kinder bieten dafür eine gute Grundlage. Politik alleine wird es allerdings nicht richten können – dazu braucht es gesamtgesellschaftliche Anstrengungen."

Gleichstellung in der schulischen Praxis verankern

Hamburg, 04.02.2016

PRESSEMITTEILUNG

Gleichstellung nachhaltig in der schulischen Praxis verankern!

„Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm nimmt Fahrt auf in der schulischen Pädagogik. Die Gendersensibilität erreicht jetzt auch die Lehrerinnen- und Lehrerbildung", so lautet das Fazit von Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, anlässlich der Antwort des Senats auf ihre Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/3006) vom 2. Februar zum aktuellen Stand der Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR).

Im März 2013 wurde das erste Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm 2013-2015 (GPR) der Hansestadt Hamburg beschlossen. Da das GPR in der neuen Legislatur fortge-schrieben werden soll, war es für die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft jetzt an der Zeit, eine zweite Bilanz zu ziehen und insbe-sondere nach der Umsetzung der geforderten Gendersensibilität in Bezug auf die Lehrerinnen- und Lehrerbildung und die Schulmaterialien zu fragen.

Die Antwort zeigt, dass wesentliche Elemente des GPRs verwirklicht wurden und die Politik des Hamburger Senats fachübergreifend begleiten. „Die Umsetzung des GPRs in der Praxis des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung ist auf gutem Wege", so Gabi Dobusch. „Vor allem in der Jungenpädagogik wurde einiges nachgeholt.“

Für Mädchen ist gerade die Behandlung der Frage der Geschlechtergerechtigkeit im Rahmen der Berufswege- und Lebensplanung von zentraler Bedeutung. „Ich begrüße sehr die Über-legungen vom Arbeitskreis des Hamburger Girls Day, entsprechende Materialien zukünftig auch in einfacher Sprache zu veröffentlichen und regelhaft zu aktualisieren.“

Dobusch weiter: „Die Umsetzung der verfassungsmäßig verankerten Gleichstellung von Frauen und Männern auf Basis des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms ist für mich eine politische Kernaufgabe. Auch wenn sich in Hamburg bereits eine positive Entwicklung abzeichnet, liegt noch eine große Wegstrecke vor uns. Wie groß diese ist, werden wir nach Vorliegen der Evaluation des GPR dann sehen."

PM Gleichstellung SKA 02.2016 [Acrobat-PDF-Dokument 308 kb]

Bundesverfassungsgericht kippt Betreuungsgeld !

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Das Betreuungsgeld ist vom Bundesverfassungsgericht für grundgesetzwidrig erklärt worden. Hamburg hatte im Februar 2013 Klage eingereicht.

Aus Hamburger Sicht zementierte das Betreuungsgeld einerseits überkommene traditionelle Rollenmuster und bot Anreize für Frauen, nach der Geburt nicht wieder ins Erwerbsleben einzusteigen, und hielt andererseits gerade Kinder aus sozial benachteiligten Familien aus den Kitas fern. Damit widersprach das Geld dem im Grundgesetz verankerten Ziel der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und behinderte mehr Integration und Teilhabe von benachteiligten Kindern.
Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass das Betreuungsgeld gerade keine gleichwertigen Lebensverhältnisse schafft – weder zwischen noch innerhalb der Bundesländer oder Stadtstaaten – und der Bund somit keinerlei Gesetzgebungskompetenz in dieser Frage hat. Jetzt bietet sich die Möglichkeit, bisher durch das Gesetz blockierte Mittel zur Verbesserung der Betreuungsqualität und für gerechtere Bildungschancen aller Kinder einzusetzen - ich hoffe, das gelingt!

Erfolge der Gleichstellungspolitik

Die SPD-Fraktion hat einen Themenheft zur Gleichstellungspolitik der letzten vier Jahre herausgebracht. Als gleichstellungspolitische Sprecherin meiner Fraktion freut es mich feststellen zu können, dass in den 4 Jahren SPD-Regierung so einiges in Sachen Gleichstellung in Bewegung gekommen ist. Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm, welches Gleichstellung in den verschiedensten Bereichen thematisiert und voran treibt, verfolgte der Senat den Ansatz, die Probleme in Sachen Gleichstellung konkret dort anzugehen, wo sie bestehen. Das letztes Jahr eingebrachte Gremienbesetzungsgesetz schreibt eine verbindliche Geschlechterquote von 40 Prozent für Gremien vor, in denen die Freie und Hansestadt Hamburg vertreten ist. Nach über zwanzig Jahren wurde zudem das Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst von 1991 endlich novelliert. Die Zielsetzung des Gesetzes wird auf alle Unternehmen, an denen die Freie und Hansestadt Hamburg beteiligt ist, ausgeweitet. Es schreibt nicht nur vor, dass es künftig in jeder Dienststelle eine(n) Geichstellungsbeauftragte(n) geben muss, es legt außerdem fest, dass alle vier Jahre ein Gleichstellungsplan zu erstellen ist. Des Weiteren wird, z.B. durch den Ausbau von Teilzeitarbeitsmöglichkeiten (auch in Führungspositionen), eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf angestrebt.
Familie und Beruf zu vereinbaren stellt - so zeigen die Statistiken - immer noch ein großes Problem insbesondere für Frauen dar. Die Einführung von täglich 5 Stunden kostenfreier Kita-Betreuung sowie der Ausbau der Ganztagsbetreuung in fast allen Schulen ist deswegen ebenfalls ein wichtiger Schritt in Richtung der tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter.

Fraktion im Dialog: Gleichstellung

Fraktion im Dialog

Fraktion im Dialog

Im September hatte die SPD Bürgerschaftsfraktion zum Thema Gleichstellung im politischen Alltag - gelebte Realität, Lippenbekenntnis oder Utopie? ins Rathaus eingeladen. Podiumsgäste waren Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Hannelore Buls, Vorsitzende des Deutschen Frauenrats und Rolf-Dieter Klooß, Deputierter der Behörde für Justiz und Gleichstellung der FHH. Moderiert wurde die spannende Veranstaltung von Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion.
Podiumsdiskussion beim Empfang für Personalvertretungen

Podiumsdiskussion beim Empfang für Personalvertretungen

Neues PersVG!

Knapp zehn Jahre nach den herben Einschnitten des CDU-Senats unter Ole von Beust hat die Bürgerschaft auf Antrag des SPD-Senats eine Novellierung des Personalvertretungsgesetzes beschlossen, mit der die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Hamburg endlich wieder ordentliche Mitbestimmungsrechte auf Augenhöhe erhalten. Den Anstoß hatte die SPD-Fraktion gegeben. Über drei Jahre haben Senat und Gewerkschaften über die Novellierung verhandelt und einen fairen Interessenausgleich erreicht, der beiden Seiten viel Kompromissbereitschaft abverlangt.
Ich freue mich besonders, dass das Thema Gleichstellung nun zum ersten Mal auch im PersVG verankert ist:
- mit der Maßgabe, dass im Wahlvorstand Frauen und Maenner vertreten sein sollen
- mit der Maßgabe, dass im Personalrat Frauen und Männer entsprechend ihrem Anteil an den Beschäftigen vertreten sein sollen
- mit der Maßgabe, dass sich dies dann auch in den Vorständen widerspiegeln soll
- mit der Maßgabe, dass der Personalrat die Aufgabe hat, auf die Umsetzung geeigneter Massnahmen zur Realisierung von Gleichstellung von Frauen und Maennern im Betrieb hinzuwirken. Insofern passt sich das PersVG nahtlos in die anderen Massnahmen und Gesetzesinitiativen ein, die der Senat im Kontext Reformprojekt Gleichstellung auf den Weg gebracht bzw. umgesetzt hat. Ich mache allerdings keinen Hehl daraus, dass aus meiner Sicht durchaus alle Soll-Vorschriften auch Muss-Vorschriften hätten sein können.

Beitragsfreie 5-stündige Betreuung ab 1. August 20

Freie Kitaplätze in Altona

Freie Kitaplätze in Altona

Ab 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in der Kita oder Kindertagespflege in Hamburg beitragsfrei! Das umfasst auch das Mittagessen. Außerdem bekommen Hamburgs Eltern dank des Ausbaus der Plätze auch den Kinderbetreuungsplatz, der ihnen nach dem Gesetz zusteht – wenn nötig, auch über die 5 Stunden Grundbetreuuung hinaus. Das ist wahre Wahlfreiheit für die Lebensentwürfe der Eltern!
Mit der Einführung von 'Kita-Plus' Anfang 2013 für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf hat Hamburg auch den ersten Schritt dazu getan, die Qualität der Betreuungsangebote weiter auszubauen. Weitere Schritte - gerade im Krippenbereich - werden folgen, denn wir wollen – das gilt für Krippenkinder ebenso wie für die 3- bis 6-Jährigen – die Eltern ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen: Für gerechtere und bessere Lebens- und Bildungs-Chancen, für mehr Integration und gesellschaftliche Teilhabe.
Aufstiegssprossen

Aufstiegssprossen

Neues Gleichstellungsgesetz vorgelegt

Der Senat hat in diesem Monat den Entwurf des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst beschlossen und der Hamburgischen Bürgerschaft zur Beratung zugeleitet. Wichtige Ziele für den Senat sind mehr Frauen in Führungs- und Spitzenfunktionen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das künftige Gesetz betrifft alle rund 80.000 Beschäftigten der Stadt sowie rund 57.000 Beschäftigte der öffentlichen Unternehmen. Es war überfällig, denn das bisherige Gleichstellungsgesetz stammt noch aus dem Jahr 1991 und ist entsprechend veraltet! Damit schließt Hamburg endlich mit den anderen Bundesländern auf - und geht auch gleich in einigen wesentlichen Punkten mutig voran. Zukünftig werden nicht mehr nur Frauen, sondern beide Geschlechter - mit Fokus auf das jeweils unterrepräsentierte - in den Blick genommen, die Rechte und Pflichten der Gleichstellungsbeauftragten werden präzisiert, konkrete Gleichstellungspläne verpflichtend gemacht und die Zuständigkeit auf private Unternehmen ausgedehnt, an denen die FHH eine Mehrheit hat. Damit ist ein weiterer wesentlicher Schritt in Richtung tatsächliche Gleichstellung getan - ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss und in der Bürgerschaft!
Straßenschild Ottensen

Straßenschild Ottensen

Straßenbenennung

Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm zeigt Wirkung! Eine der die Kulturbehörde und die Bezirke betreffenden Maßnahmen zielt auf die Erhöhung des Anteils der nach Frauen benannten Verkehrsflächen. Dabei geht es um Wertschätzung und Anerkennung beider Geschlechter durch Wahrnehmung und Öffentlichkeit. In Hamburg sind rund 2300 Straßen nach Männern und 332 nach Frauen benannt. Diese große Diskrepanz zwischen den nach Männern und Frauen benannten Straßen lässt sich nur nach und nach ausgleichen, da die Möglichkeiten neue Straßen zu benennen begrenzt sind. Der Senat ist bestrebt, die Anzahl der nach Frauen benannten Verkehrsflächen künftig zu erhöhen und hat die Bezirke, die die Namensvorschläge vorbringen, in diesem Sinne bereits in Kenntnis gesetzt. Vor diesem Hintergrund wurde nun in Altona ein Antrag von SPD und Grünen vorgelegt, der das Potential des neuen Stadtteils Mitte Altona nutzen will. Straßen dort sollen nach verdienten Frauen benannt werden, für die sich möglichst ein Altonaer Bezug nachweisen lässt. Ich würde mich freuen, wenn sich dafür eine Mehrheit in der Altonaer Bezirksversammlung findet!

GPR: Abschlussberatung

Am 20. Februar fand im Ausschuss für Justiz und Gleichstellung die Abschlussberatung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms statt, das - dem neuen Ansatz folgend - auch in allen anderen Ausschüssen beraten worden war. Ich war als gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion bei diesen Beratungen dabei und konnte mir ein Bild über Maßnahmen, Stand und Problembewusstsein in den einzelnen Bereichen machen. Von Seiten der Justiz- Gleichstellungsbehörde konnte nun schon von ersten Fortschritten wie bei der Gremienbesetzung berichtet werden.
Deutlich wurde aber auch, dass wir uns noch am Anfang eines Prozesses befinden. Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird daher fortgeschrieben werden.

Gremienbesetzungsgesetz

Es ist geschafft! Hamburg geht mit gutem Beispiel voran und wird In Kürze ein Gremienbesetzungsgesetz haben, das endlich für eine geschlechtergerechte Besetzung von oeffentlich-rechtlichen Beschluss- und Beratungsorganen sowie Gremien von Unternehmen und Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist, sorgen wird. Bisher sind Frauen unterrepräsentiert und - noch bedenklicher - von 2005 bis 2011 war ihr Anteil in Hamburg sogar wieder gesunken! Und noch lassen sich sogar Gremien finden, die ganz auf Frauen verzichten. Angesichts des Verfassungsauftrags, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern und durchzusetzen - eigentlich eine Ungeheuerlichkeit.

Gremienbesetzungsgesetz [Acrobat-PDF-Dokument 111 kb]

Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm - Teil 2

Mittlerweile wurde das gleichstellungspolitische Rahmenprogramm in fast allen Ausschüssen der Bürgerschaft beraten. Dabei wurde deutlich, wie unterschiedlich einmal die Ausgangslage in den verschiedenen Bereichen aussieht, und zum anderen, wie unterschiedlich die jeweils verabredeten Maßnahmen aussehen - von diversen Prüfaufträgen, der Durchführung von Studien, Veranstaltungen über Fortbildungsangebote, Qualifizierungsangebote bis hin zu Gesetzen wie z.B. das gerade beratene Gesetz über die Besetzung von Gremien. Die Stellungnahmen aus den jeweiligen Ausschüssen werden nun als Grundlage für die abschließende Beratung im federführenden Justiz- und Gleichstellungsausschuss dienen.

Kita-Anspruch ab 1 Jahr

Die SPD löst ein weiteres Wahlversprechen ein und führt zum 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf eine tägliche Kita-Betreuung für Kinder ab 1 Jahr ein. Dieses Gesetz schafft Klarheit: Der Anspruch besteht unabhängig von Einkommensverhältnissen, Berufstätigkeit oder Ausbildung der Eltern. Die fünf Stunden Betreuung pro Tag, die nun als 25 Stunden pro Woche variabel - je nach Notwendigkeit und Bedarf - aufgeteilt werden können, tragen maßgeblich zu einer Verbesserung der Situation junger Familien bei.
Mit dieser Entwicklung trägt Hamburg den sich verändernden Familien-Berufstätigkeitsverhältnissen Rechnung und ermöglicht es vor allem Frauen, aus der vormals traditionellen Rolle der Kinder hütenden Hausfrau auszubrechen und potentiell schneller wieder in das Berufsleben einzusteigen. Damit erhöhen sich auch die Chancen auf dem Arbeitsmarkt: Ein weiterer Schritt hin zu mehr Geschlechtergerechtigkeit. Und auch die Kinder profitieren: Der frühe soziale Kontakt mit anderen Kleinkindern und deren Eltern führt zu einem Plus an sozialer Kompetenz, emotionaler Entwicklung und gesellschaftlicher Bildung. Ich freue mich, dass Hamburg nach dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm erneut bei einer so wichtigen Thematik auch bundesweit vorbildhaft agiert.

Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm - Teil 1

Wie beschlossen wird das Rahmenprogramm nun nach und nach in den einzelnen Ausschüssen der Bürgerschaft beraten. Dabei stehen dann jeweils die Maßnahmen aus dem jeweiligen Bereich im Fokus. So stand das Rahmenprogramm bisher im Familienausschuss, dem Haushaltsausschuss, dem Gesundheitsausschuss und dem Wissenschaftsausschuss auf der Tagesordnung.
Mir war es erfreulicherweise in den meisten Fällen möglich, an diesen Beratungen teilzunehmen - Abgeordnete können im Regelfall auch an Ausschüssen teilnehmen, deren Mitglied sie nicht sind, nur leider kollidieren die Termine dann meist mit den eigenen Ausschüssen. Nach den bisherigen Erfahrungen kann ich bereits eine positive Bilanz ziehen: Es lohnt sich, das Thema Gleichstellung in dieser Art durchzudeklinieren! Auf jeder Sitzung ergaben sich neue wertvoelle Erkenntnisse, die ich für meine weitere Arbeit im Bereich Gleichstellung mitnehmen konnte.

Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm

Unter Federführung von Justizsenatorin Jana Schiedek hat der Hamburger Senat ein Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm erarbeitet. Damit kommt auch in Hamburg der Gleichstellung von Frauen und Männern als einem „gesellschaftlichen Reformprojekt“ endlich die Bedeutung zu, die sie schon länger haben sollte.
Im Vorfeld dazu hatten auch Fach- und Diskussionsveranstaltungen stattgefunden, auf denen sich VertreterInnen von Verbänden und Institutionen aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und freien Trägern zum Thema austauschten.

Erfolgreicher Vorstoß im Bundesrat

Der Bundesrat hat mit den Stimmen CDU-geführter Länder für einen Gesetzentwurf aus Hamburg zur Einführung einer Frauenquote gestimmt! Das ist ein großartiger Erfolg für unsere Justiz- und Gleichstellungsenatorin Jana Schiedek - aber auch ein weiterer Schritt nach vorn in dem sich endlos ziehenden Kampf um Spitzenpositionen für Frauen!
Auf der europäischen Ebene bemüht sich derzeit Jusitzkommissarin Reding um die Einführung einer Quote von 40 Prozent des jeweils "unterrepräsentierten Geschlechts" in den europäischen Ländern ab 2020. Ob sie sich durchsetzt bleibt abzuwarten.
SPD-Flyer GleichstellungGleichberechtigung haben wir erreicht, wahre Gleichstellung aber noch nicht. Dabei hängt viel davon ab, ob es uns gelingt, unsere Gesellschaft so zu organisieren, dass Frauen und Männer gleichgestellt sind.
Aufgabe der Politik ist es, konkrete Vorschläge, aber auch Zukunftsvisionen für die Gestaltung eines gesellschaftlichen Umfeldes zu entwickeln, die Frauen und Männern gleichermaßen gerecht werden und deren Lebens- und Arbeitsbedingungen berücksichtigen.
Noch stehen - auch in Hamburg - Diskriminierungen den Lebensentwürfen von Frauen, aber auch Männern entgegen. Ein nachhaltiges und ressortübergreifendes Konzept zur Gleichstellung und eine entsprechende (Um-)Steuerung der Ressourcen sind überfällig. Familienpolitik allein wird es nicht richten.

Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion DESYAm 17. Juni 2015 diskutierte ich mit einer Vertreterin und Vertretern aus den Bereichen Wissenschaft und Wirtschaft darüber, wie die junge Generation die Arbeitswelt verändern wird und welche Chancen und Herausforderungen im Miteinander der Generationen liegen. Volker Baisch, Gründer der Väter gGmbH, hatte in das Thema eingeführt. Die Moderation hatte der administrative Direktor Christian Scherf übernommen. Der äußerst spannende Abend gehörte zur Seminar- und Veranstaltungsreihe „Vereinbarkeit von Familie und Beruf" bei DESY. Dort sind Frauen wie im gesamten MINT-Bereich in der Minderheit. Gerade in Hinblick auf die weitere Internationalisierung in diesem Bereich samt Konkurrunz um die Besten stellen sich Fragen rund um Gleichstellung bzw. die Bedingungen, die junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hierzulande vorfinden.
Zum Thema: GleichstellungThemenheft der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Gleichstellung

Zum Thema Gleichstellung

Frauenrechte und Europa:

Podiumsdiskussion LFR
Chance für Frauen. Podiumsdiskussion im Rahmen der Konferenz 'Bürgernahes Europa - mehr als ein Slogan' des Landesfrauenrats, Hamburg 2013

Gremienbesetzungsgesetz

Hier geht's zu meiner Pressemeldung dazu!

150 Jahre Kampf für Gleichstellung

150 Jahre Kampf für GleichstellungIm Rahmen der Aktionen zu 150 Jahre SPD wird die ASF Hamburg am Samstag, den 11. August 2013 eine Aktion am Würfel der SPD Altona zu 150 Jahre SPD zu 'Fauen und Arbeit' machen. Mit dabei: Unser neuer zu '150 Jahre Kampf für Gleichstellung'!

150 J. Kampf f. Gleic...

Filia-Stiftung

In 2012 konnte die SPD-Fraktion erstmals Tronc-Mittel vergeben. Die Altonaer Abgeordneten haben sich auf meinen Vorschlag hin dazu entschieden, u.a. filia bei der technischen Ausstattung zu unterstützen.
filia unterstützt Frauen und Mädchen weltweit und hilft ihnen, Schritt für Schritt ihre Rechte einzufordern, Handlungsspielräume zu erweitern, Ressourcenverteilung gerechter zu gestalten und Entscheidungsmacht zu gewinnen.
Logo FidArInitiative für mehr Frauen in die Aufsichtsräte

Mehr zum Thema

Mehr zu meiner Arbeit als gleichstellungspolitische Sprecherin meiner Fraktion aus der letzten Legislaturperiode finden Sie auch unter dem Menüpunkt Reden.
Meine kleinen und großen Anfragen zum Thema sowie Anträge dazu finden Sie unter dem Menüpunkt Im Parlament.

Lohnverhandlungen

LohnverhandlungenMotiv einer Kampagne des Aland Island Peace Institute.
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