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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Gleichstellung im Haushalt

Pressemeldung 19. Oktober 2016

Haushaltsplan

Gender Budgeting kann effektives Mittel zur Förderung und Überprüfung der Gleichstellung der Geschlechter in Hamburg werden. Das zeigen die Antworten auf eine Kleine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabi Dobusch.

Bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2015/2016 war erstmals auf Antrag der SPD-Fraktion damit begonnen worden, die strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens zu nutzen, um gleichstellungspolitische Ziele und Kennzahlen zu formulieren.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabi Dobusch hat nun nachgefragt, inwiefern die festgelegten Zielwerte der Produktgruppen in den Einzelplänen der Behörden jeweils erreicht wurden und welche konkreten Pläne für die Weiterentwicklung und Überprüfung des Gender Budgetings verfolgt werden. Die Antwort des Senats zeigt einerseits positive Ergebnisse: Viele der Kennzahlen wurden erfüllt und manche sogar übertroffen, so zum Beispiel der Anteil der eingestellten Polizeivollzugsbeamtinnen im Laufbahnabschnitt I, der 52,6 Prozent höher liegt als geplant. Andererseits wird durch das Verfahren deutlich, wo noch Nachbesserungsbedarfe bestehen: Die angestrebte Anzahl der Männer mit erfolgreich abgeschlossener Lehre zum Altenpfleger wurde beispielsweise nicht erreicht.

Die meisten Gender-Ziele und Gender-Kennzahlen sollen im Haushaltsplan 2017/2018 fortgeführt werden. Die Zielwerte sollen nach Vorschlag des Senats aufgrund der gesammelten Erfahrungen bei einigen der Kennzahlen nach oben oder unten korrigiert werden. Geplant ist außerdem, das gesamte Gender-Budgeting-Verfahren für den Doppelhaushalt 2019/2020 weiterzuentwickeln.

Gabi Dobusch: „Gender Budgeting lässt uns auf einen Blick erkennen, wo Handlungsbedarfe in Hinblick auf gleichstellungspolitische Ziele bestehen. Noch steckt das Projekt in den Kinderschuhen, aber in vielen Einzelplänen des Haushaltsplanentwurfs sind nun die Grundsteine für die zukünftige notwendige Weiterentwicklung gelegt.“

Dokument herunterladen: PM Gender Budgeting

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