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KULTUR

Vielfalt und Lebendigkeit

Altona weiter vorn
Danke für Ihr Vertrauen!

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Europa und Internationales

G20-Gipfel

Unsere eigene Weltoffenheit wird ja im nächsten Monat anlässlich des G20-Gipfels auf eine harte Probe gestellt. Wer sich fragt, was die da machen und warum bzw. wozu das alles gut ist, dem oder der empfehle ich zB das Protokoll des letzten Europaauschusses. Wir haben uns schwerpunktmäßig mit Fragen zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft beschäftigt und waren doch beeindruckt von den Anstrengungen, die diesbezüglich während der deutschen Präsidentschaft rund um diesen Gipfel unternommen werden, ua zu Gleichstellungsthemen (vgl. www.g20germany.de). Weitere Ausschüsse der Bürgerschaft werden sich voraussichtlich im Vorfeld mit den jeweils passenden Themen des G20-Gipfels befassen. (Bei Interesse bitte melden!)
Wer rund um den Gipfel für demokratischen Werte und Prinzipien auf die Straße gehen will, hat mittlerweile auch mehrere Optionen - von einer Demo am 2. Juli (DGB-Nord) bis zum Aufruf von „Hamburg zeigt Haltung“ (breites Bündnis von Personen aus Kultur, Sport, Politik, Kirche und Sozialen Initiativen) für den 8. Juli 2017 mit anschließendem Fest Fest auf dem Hamburger Fischmarkt.
AG Human Trafficking Stockholm

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Europaausschuss Thema OSZE-Treffen in Hamburg

Begleitend zum Treffens des OSZE-Ministerrats in Hamburg Ende 2016 beschäftigte sich auch der Europaausschuss mit dem Thema OSZE. Neben Antje Leendertse, Botschafterin im Auswärtigen
Amt und Leiterin des Arbeitsstabes für den deutschen OSZE-Vorsitz, war auch Dr. Wolf-
gang Zellner vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) als Vertreter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) eingeladen. Die ausführliche Darlegung von einzelnen Programmbereichen, politischen Bedingungen des deutschen Vorsitzes, Aufgabenstellung und Erfolgskriterien samt lebhafter Debatte mit den Abgeordneten kann im Protokoll (Drs. 21/7349) nachgelesen werden.

Meine Arbeit im Europaausschuss

Der Europaausschuss befasst sich mit einem breiten Themenspektrum: Von europapolitischen Maßnahmen über Subsidiaritätsfragen bis hin zu Maßnahmen internationaler Zusammenarbeit, über die Städtepartnerschaften Hamburgs und Kooperationen bis hin zur Förderung der Zusammenarbeit mit den sogenannten Entwicklungsländern. Ein besonderer Schwerpunkt der Hamburger EU-Politik ist übrigens die Ostseekooperation - das hat ja Tradition!

Fair Trade

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist im Mai 2013 für weitere zwei Jahre von Trans-Fair e.V. als „Fairtrade-Stadt“ ausgezeichnet worden. Damit ist Hamburg Teil einer weltweiten Bewegung von über 1.300 Fairtrade-Städten. In unserer Stadt verkaufen und verwenden über 500 EinzelhändlerInnen, 220 gastronomische Betriebe, 21 öffentliche Institutionen und 40 Kirchengemeinden fair gehandelte Produkte.
Nachdem die Finanzierung der Projektstelle Fairtrade-Stadt Ende 2012 ausgelaufen ist, hat der Senat erreicht, dass eine aus Bundesmittel und Hamburger Mitteln finanzierte Promotorenstelle zum Fairen Handel in Hamburg eingerichtet wurde, die von
2013 bis Ende 2015 die Arbeit der verschiedenen Beteiligten in der Stadt zu dem Thema unterstützen soll.
Um die Verwendung fair gehandelter Produkte zu befördern, kommt der öffentlichen Beschaffung eine besondere Rolle zu. Dazu hat die SPD-Fraktion deshalb einen Antrag (Drs. 9319) eingebracht.

EU-Projekttag

Gymnasium OsterbekWie in jedem Jahr habe ich auch in diesem Jahr Schulen angeboten, anlässlich des EU-Projekttages im Mai mit Schülerinnen und Schülern vor Ort zu europäischen Themen zu diskutieren. Dieses Jahr wird das Thema CETA und TISA, insbesondere die parlamentarische Seite dazu, im Mittelpunkt stehen.

Europa-Projekttag 2014

Das Timing für den EU-Projekttag zum Thema NSA und Datenschutz hätte besser kaum sein können: Dieses Jahr diskutierte ich mit SchülerInnen genau an dem Tag, an dem der letzte große Datenklau bekannt wurde und im Bundestag der Untersuchungsausschuss zur NSA-Affaire die Arbeit aufnahm! Aber es war auch gut zu hören, wie informiert die meisten der Schülerinnen und Schüler waren und welche Vorkehrungen sie persönlich zum Schutz ihrer eigenen Daten getroffen hatten.

SPD Bundesparteitag

Grandes Dames der SPD

BSPC Ansichten

Ostseeraumkooperation
20. BSPC - G. Dobusch und Valentina Pivnenko
Hamburger Delegation BSPC 2008 in Visby

Brüsseler Ansichten

Antrittsbesuch des Ausschusses 2008
Fachkonferenz im EU-Parlament
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