05. März 2010 Drucksache 19/5599
Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten u. a. vor dem Hintergrund des demografischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels vor einem wachsenden Bedarf an Fachkräften und einem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege. Lange Jahre haben die CDU-geführten Senate diese Warnungen ignoriert. Mittlerweile ist u. a. ein...
01. März 2010 Drucksache 19/5521
Städtepartnerschaften haben in Hamburg Verfassungsrang: "Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern sein" (Präambel der Verfassung der...
10. Februar 2010 Drucksache 19/5352
"Leistungen zur Teilhabe" (ehemals "Eingliederungshilfen") sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine Benachteiligung von Menschen auf Grund ihrer Behinderung verbietet.
Der SGB IX Paragraph § 4 "Leistungen zur...
10. Februar 2010 Drucksache 19/5352
?Leistungen zur Teilhabe? (ehemals ?Eingliederungshilfen?) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine Benachteiligung von Menschen auf Grund ihrer Behinderung verbietet.
Der SGB IX Paragraph § 4 "Leistungen zur...
26. Januar 2010 Drucksache 19/5141
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee
Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke,
Uwe Grund (SPD) und Fraktion
Betr.: Situation der Jazzmusik in Hamburg In Hamburg geht...
19. November 2009 Drucksache 19/4651
Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die Abwanderungsraten aus der Pflege belegen die hohen Belastungen, die mit vielen Tätigkeiten in der Pflege...
15. September 2009 Drucksache 19/4058
Hamburg zählt zu den führenden Kulturmetropolen Deutschlands und Europas, und die Kulturwirtschaft ist für die Stadt von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In Hamburg leben und arbeiten etwa 2.500 Bildende Künstler, davon sind rund 1.800 selbstständige Bildende Künstler aktuell bei der Künstlersozialkasse registriert. Als eine der...
13. August 2009 Drucksache 19/3846
Das Betreuungsrecht regelt, ob und in welchem Umfang für eine hilfsbedürftige Person vom Gericht eine Betreuerin bzw. ein Betreuer bestellt wird. Das Vormundschaftsgericht legt fest, in welchem Umfang die Betreuung fremder Angelegenheiten erforderlich ist. Das Betreuungsrecht dient dazu, den betroffenen Personen den notwendigen Schutz...
31. Juli 2009 Drucksache 19/3740
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Uwe Grund, Jan Quast, Karl Schwinke (SPD) und Fraktion
Betr.: Tourismuswirtschaft und -politik in Hamburg
Der Tourismus in Hamburg wächst seit vielen Jahren...
31. Juli 2009 Drucksache 19/3740
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Uwe Grund, Jan Quast, Karl Schwinke (SPD) und Fraktion
Betr.: Tourismuswirtschaft und ?politik in Hamburg
Der Tourismus in Hamburg wächst seit vielen Jahren...