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GLEICHSTELLUNG

Gleiche Arbeit - gleicher Lohn

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Einsetzung der Ausschüsse

Die Bürgerschaft möge beschließen:

1. Es werden nachstehend aufgeführte Ausschüsse eingesetzt:

Eingabenausschuss:
Eingaben

Europaausschuss:
Europa, Städtepartnerschaften, internationale Angelegenheiten

Familien-, Kinder- und Jugendausschuss:
Familie, Kinder und Jugend

Gesundheitsausschuss:
Gesundheit, Pflege

Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung:
Gleichstellung, LSBTI, Antidiskriminierung, Senior*innen

Haushaltsausschuss:
Haushalt, Vermögen, Personalwirtschaft/Öffentlicher Dienst, Prüfung der Haushaltsrechnung, IuK-Technik/Verwaltungsmodernisierung

Innenausschuss:
Inneres

Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz:
Recht und föderative Angelegenheiten, Datenschutz, Informationsfreiheit, Verbraucherschutz

Kultur- und Medienausschuss:
Kultur, Medien

Schulausschuss:
Schule, Berufsbildung

Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration:
Soziales, Arbeit, Integration, Inklusion

Sportausschuss:
Sport

Stadtentwicklungsausschuss:
Stadtentwicklung, Wohnen und Bau

Ausschuss für öffentliche Unternehmen:
Öffentliche Unternehmen

Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie:
Umwelt und Energie, Klimaschutz, Agrarwirtschaft

Verfassungs- und Bezirksausschuss:
Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Bezirke, Kirche/Religionen

Verkehrsausschuss:
Verkehr und Mobilitätswende

Ausschuss für Wirtschaft und Innovation:
Wirtschaft, Hafen, Flughafen, Tourismus

Wissenschaftsausschuss:
Wissenschaft, Hochschulen, Forschung

Ausschuss für die Zusammenarbeit
der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein


Der Haushaltsausschuss besteht aus 23 Mitgliedern, der Eingabenausschuss, der Europaausschuss, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung, der Kultur- und Medienausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration, der Stadtentwicklungsausschuss, der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie, der Verfassungs- und Bezirksausschuss, der Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft und Innovation bestehen aus jeweils 16 Mitgliedern und der Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein besteht aus elf Mitgliedern.

Alle anderen Ausschüsse bestehen aus zwölf Mitgliedern.



2. In Abänderung des Beschlusses aus Drucksache 22/107 endet die Arbeit des Sonderausschusses "Bewältigung der Corona-Krise" mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause 2020. Abweichend von § 8 Absatz 1 Nummer 3 Satz 2 GO bleibt der Sonderausschuss bei der Zuteilung der Ausschussvorsitze und Ausschussschriftführungen daher außer Betracht. Die hervorgehobenen Ausschussfunktionen des Sonderausschusses bleiben solange im Amt.

3. Die Überweisung der in nachfolgender Übersicht aufgeführten Drucksachen an den bisherigen Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung wird aufgehoben. Die dort genannten Drucksachen werden stattdessen wie folgt überwiesen:

Drucksache Überweisung an:

22/19 Haushaltsausschuss
22/20 Haushaltsausschuss
22/34 Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz
22/37 Verkehrsausschuss
22/48 Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration
22/57 Verkehrsausschuss
22/71 Haushaltsausschuss
22/106 Verkehrsausschuss
22/191 Sportausschuss
22/201 Haushaltsausschuss
22/225 Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung
22/233 Haushaltsausschuss
22/236 Haushaltsausschuss (federführend), Ausschuss für Kultur und Medien (mitberatend)
22/251 Sportausschuss
22/343 Sportausschuss

Antrag

Hamburgische Bürgerschaft
10.06.2020
Drucksache: 22/

Von den Abgeordneten:
Kazim Abaci, Julia Barth, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gabi Dobusch, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Sabine Jansen, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Jan Koltze, Simon Kuchinke, Uwe Lohmann, Claudia Loss, Gulfam Malik, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Vanessa Mohnke, Alexander Mohrenberg, Sami Musa, Ralf Neubauer, Baris Önes, Christel Oldenburg, Milan Pein, Mathias Petersen, Arne Platzbecker, Lars Pochnicht, Anja Quast, Marc Schemmel, Britta Schlage, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Ali Simsek, Nils Springborn, Olaf Steinbiß, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Juliane Timmermann, Sven Tode, Carola Veit, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann, Ekkehard Wysocki, Güngör Yilmaz



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