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INTEGRATION

Teilhabe und Sebstbestimmung

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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Perspektiven für türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Hamburg aufzeigen

zu Drs. 21/9648

Wissenschaft lebt von Freiheit, Vielfalt und einem weltoffenen Blick. Wissenschaft ist grenzüberschreitend und international. Die Entwicklungen in der Türkei nach dem gescheiterten Militärputsch im Juni 2016 sind vor diesem Hintergrund besorgniserregend. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wurden im Nachgang des Putschversuchs entlassen oder sogar inhaftiert. Diese autoritären und repressiven Maßnahmen sind nicht mit der Wissenschaftsfreiheit vereinbar. Die persönliche Unversehrtheit dieser Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist zudem gefährdet. Auch ein Jahr nach dem versuchten Putsch herrscht in der Türkei noch Ausnahmezustand und hat sich die Lage für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht gebessert.
Hilfesysteme, die es ermöglichen, im Ausland weiter zu forschen und damit auch vor Repressalien zu schützen, sind dabei ein Weg, diese gefährdeten Menschen zu unterstützen. Die Philipp Schwartz-Initiative der Alexander von Humboldt-Stiftung, die im Jahr 2015 mit Unterstützung der Bundesregierung entstand und mit Mitteln des Auswärtigen Amtes gefördert wird, kann hierbei als ein gutes Beispiel dienen. Im Rahmen dieser Initiative werden Stipendien für Forschungsaufenthalte in Deutschland an gefährdete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weltweit vergeben. Auch türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben über dieses Programm bereits Stipendien erhalten.
Hamburg ist eine weltoffene Stadt, und vor diesem Hintergrund ist es richtig zu prüfen, ob auch hier die Möglichkeit besteht, gefährdeten türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit einem eigenen Angebot für Forschungsaufenthalte an den hamburgischen Hochschulen entgegenzukommen. Gerade weil sich die betroffenen Menschen in prekären Situationen befinden, ist es im Interesse aller, realistische Angebote zu unterbreiten. Die große Hoffnung, die mit solchen Angeboten stets verbunden ist, darf nicht enttäuscht werden. Beispielsweise muss sichergestellt sein, dass den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern nicht nur eine Unterkunft, sondern auch ein angemessener Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden kann und dass diese Angebote auch angemessen und für einen längeren Zeitraum finanziert werden können beispielsweise durch Zusammenarbeit mit der Philipp Schwartz-Initiative. Zudem wäre zu prüfen, ob bereits im Rahmen bestehender Programme oder Projekte, wie dem TürkeiEuropaZentrum an der Universität Hamburg, türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Unterstützung erhalten oder erhalten können beispielsweise durch Vergabe von Forschungsstipendien.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:
Der Senat wird ersucht,
1. gemeinsam mit den Hamburger Hochschulen und Universitäten zu prüfen, ob und welche Angebote für Forschungsaufenthalte gefährdeten türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterbreitet werden könnten. Dabei soll gesondert dargestellt werden, welche Kooperationen es derzeit zwischen Hamburger Hochschulen und Universitäten bereits gibt, welche Möglichkeiten der Senat sieht, helfend einzugreifen und welchen Einschränkungen denkbare Unterstützungsangebote unterliegen würden.
2. der Bürgerschaft bis 31.10.2017 zu berichten.

Antrag

Hamburgische Bürgerschaft
11.07.2017
Drucksache: 21/

Von den Abgeordneten:
Gabi Dobusch, Uwe Giffei, Astrid Hennies, Annkathrin Kammeyer, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Sven Tode, Isabella Vértes-Schütter

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