Gabi Dobusch

Die Privattheater sind ein einzigartiger und prägender Baustein der vielseitigen Theaterlandschaft in unserer Stadt. Hierzu gehören neben den großen und bundesweit bekannten Häusern wie das Ohnsorg-Theater oder das St. Pauli Theater auch zahlreiche kleinere Theater wie das Lichthof Theater oder das Fundus Theater. Diese Theater sind wichtige Kultur- und Identifikationsorte für die jeweiligen Stadtteile und Bezirke. Insbesondere die Bedeutung der Privattheater für die Kinder- und Jugendkultur ist nicht zu unterschätzen. Die Privattheater leben größtenteils von einem außerordentlich hohen privaten Engagement und sind eine Bereicherung für unsere Kulturlandschaft
Einen Teil ihrer Einnahmen generieren die Privattheater aus der Förderung mit Mitteln der Kulturbehörde. Diese ist auf maximal 20 Prozent der Gesamteinnahmen begrenzt, bei Kinder- und Jugendtheatern beträgt die Grenze 85 Prozent aufgrund der ermäßigten Eintrittspreise. Die Zuschüsse ermöglichen den Privattheatern, künstlerisch neue Wege zu gehen, Nachwuchskünstlerinnen und -künstlern oder der freien Szene Raum zu bieten, deren Risiken rein privatwirtschaftlich nicht zu tragen wären.
2008 wurde erstmals eine Evaluierung der Privattheater durchgeführt. Im Zuge dessen wurden die Förderansätze erhöht. Zuletzt betrug der Betriebskostenzuschuss für die Privattheater 8.183.000 Euro. Die in 2016 durchgeführte Evaluation empfiehlt für den zukünftigen Betriebskostenzuschuss der Privattheater ein Fördervolumen in Höhe von 10.876.000 Euro. Hinzu kommen unverändert 416.000 Euro für Projektförderung und Insertionszuschüsse.
Der Haushaltsplanentwurf des Senats sieht bereits eine substanzielle Erhöhung der Fördermittel für die Privattheater für 2017 und 2018 sowie eine strukturelle Steigerung in Höhe von 1,5 Prozent des jeweiligen Vorjahreswertes ab 2019 vor. Dass die Förderung der Privattheater zukünftig jährlich eine dynamische Steigerung erhält, ist als gute Lösung zu begrüßen. Dies schafft Planungssicherheit und zukünftige Gutachten können sich auf die wichtige Frage nach Qualität und Förderwürdigkeit der Privattheater konzentrieren. Jedoch soll angesichts der sehr langen Zeit ohne Erhöhung und der daraus resultierenden teils prekären Situation für die Privattheater die komplette Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens schneller erreicht werden als derzeit im Haushaltsplan vorgesehen. Insbesondere vor dem Hintergrund der im Gutachten beschriebenen Personalkostenentwicklung soll ein größerer Teil der Empfehlungen des Gutachtens bereits in 2017 umgesetzt werden. Die Indexierung um jährlich 1,5 Prozent soll bereits ab 2018 erfolgen. Durch diesen kontinuierlichen Aufwuchs wird die vollständige Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens dann in 2023 erreicht.

Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Der Ansatz in Einzelplan 3.3, Produktgruppe 251.01 ?Theater, Museen und Bibliotheken?, Kontenbereich ?Kosten für Transferleistungen? wird in 2017 um 1,3 Millionen Euro und in 2018 um 950.000 Euro erhöht. Diese Mittel dienen zweckgebunden dem Betriebskostenzuschuss an die Privattheater. Die im Kontenbereich enthaltenen Mittel in Höhe von 416.000 Euro pro Jahr für Projektförderung und Insertionszuschüsse bleiben unverändert. Zur Deckung wird der Ansatz im Einzelplan 9.2, Produktgruppe 233.02 ?Zentrale Ansätze II?, ?Allgemeine Zentrale Reserve? in 2017 um 1,3 Millionen Euro und in 2018 um 950.000 Euro abgesenkt. Die Mittel sind übertragbar.
2. Der Senat wird ersucht, im Rahmen der nächsten Haushaltsplanentwurfsaufstellung sowie in der mittelfristigen Finanzplanung die jährliche Indexierung des Betriebskostenzuschusses an die Privattheater in Höhe von 1,5% des jeweiligen Vorjahreswertes zu berücksichtigen.